Willkommen auf der Website der Gemeinde Gemeinde Meggen



Sprungnavigation

Von hier aus k?nnen Sie direkt zu folgenden Bereichen springen:
Startseite Alt+0 Navigation Alt+1 Inhalt Alt+2 Suche Alt+3 Inhaltsverzeichnis Alt+4 Seite drucken PDF von aktueller Seite erzeugen
Gemeindeversammlung
30.11.2015
20:00 - 22:00 Uhr

Ort:
Gemeindehaus, Gemeindesaal
Am Dorfplatz 3
6045 Meggen
Organisator:
Gemeinderat
Kontakt:
Urs Brücker, Gemeindepräsident
E-Mail:
urs.bruecker@meggen.ch


An der Gemeindeversammlung vom 30. November 2015 wurde das Budget 2016 der Gemeinde Meggen grossmehrheitlich genehmigt. Die Festsetzung des Steuerfusses auf weiterhin 1.15 Einheiten erfolgte einstimmig. Fünf Einbürgerungsgesuchen wurde ohne begründeten Gegenantrag entsprochen.

Gemeindepräsident Urs Brücker konnte zur Budgetgemeindeversammlung 166 Stimmberechtigte und eine grosse Zahl Gäste begrüssen. «Mit zwei durchgeführten Urnenabstimmungen war 2015 ein sehr intensives Jahr», betonte Brücker in seinen Begrüssungsworten. «Die aktuelle Herausforderung besteht in der Unterbringung von Asylsuchenden in der Gemeinde. Wir haben dafür dem Kanton für ein Jahr die Zivilschutzanlage Huob zur Verfügung gestellt», erklärte der Gemeindepräsident weiter. «Wir sind bereit, die grossen Projekte und Herausforderungen anzupacken. Der Gemeinderat ist stolz auf Meggen und blickt optimistisch in die Zukunft.»

Wieder ein ausgeglichenes Budget
«Auch der Voranschlag 2016 sieht sehr gut aus. Wir dürfen einmal mehr ausgeglichen budgetieren und werden dabei in der Lage sein, Vorfinanzierungen für das Schulraumprojekt Hofmatt zu machen», betonte Gemeindeammann HansPeter Hürlimannn bei der Vorstellung des Budgets 2016, welches Einnahmen und Ausgaben von je 54,73 Mio. Franken vorsieht.
Der Gemeinderat sei bemüht, mit einer sinnvollen Einnahmen- und Ausgabenpolitik mit 1,15 Einheiten weiterhin die tiefsten Steuern im Kanton halten zu können. «Wir sind auch bereit, unseren Beitrag in den Finanzausgleich zu leisten», hielt Hürlimann fest. So wird die Gemeinde Meggen mit netto 5,3 Mio. Franken nach wie vor den grössten Beitrag an den kantonalen Finanzausgleich beisteuern.
Die Umsetzung der Ortsplanungsrevision wird der Gemeinde Meggen in den kommenden Jahren einige Bautätigkeiten bescheren. «Das heisst, ein zahlenmässiger Anstieg der Bevölkerung wird erwartet, was sich bereits im Rahmen des Budgets 2016 auf die Steuereinnahmen positiv auswirken wird», betonte der Gemeindeammann.

Investitionen
Im kommenden Jahr investiert die Gemeinde Meggen gesamthaft 13,84 Mio. Franken. Dies ist ein wichtiger Beitrag, damit Meggen auch weiterhin attraktiv bleibt. Neben der Weiterführung bereits bestehender Investitionen kommen neue Projekte im Hoch- und Tiefbau sowie bei der Wasserversorgung und der Kanalisation zur Ausführung. Im kommenden Jahr werden 22 Projekte abgeschlossen, 9 weitergeführt und 20 neue Vorhaben gestartet.

Einbürgerungen
Der Gemeindeversammlung wurden fünf Einbürgerungsgesuche vorgelegt. Bei den Bewerberinnen und Bewerbern sind die formellen und gesetzlichen Voraussetzungen für die Einbürgerung erfüllt. Ohne begründeten Gegenantrag wurde allen Gesuchen entsprochen.

Antrag des Feuerwehr-Vereins klar abgelehnt
Der Feuerwehr-Verein Meggen verwaltet und betreut alte, ausgemusterte Gerätschaften der Megger Feuerwehr, welche sich im Eigentum der Gemeinde befinden. Da eine historisch und kulturell wertvolle Handdruckspritze aus dem Jahr 1837 dringend repariert und restauriert werden muss, stellte Mitglied Beat Gähwiler der Gemeindeversammlung den Antrag, der Budgetposten 300 (Kulturförderung) sei durch den für die Ausführung der notwendigen Arbeiten notwendigen Betrag von 27 800 Franken zu erhöhen.
Gemeindepräsident Urs Brücker erklärte die Gründe, weshalb der Gemeinderat im letzten Jahr das Unterstützungsgesuch des Feuerwehr-Vereins Meggen negativ beantwortet hat. Bei der Restaurierung einer alten Gerätschaft handle es sich nicht um eine Gemeinde-, sondern um eine Vereinsaufgabe. Der Gemeinderat möchte zudem alle Megger Vereine gleich behandeln und kein Präjudiz schaffen. «Für eine solche Aufgabe sollte ein Sponsoringprojekt lanciert werden», empfahl Urs Brücker den Mitgliedern des Feuerwehr-Vereins. «Eine Mitfinanzierung der Gemeinde bei einem solchen Projekt erachtet der Gemeinderat als möglich. Eine Erhöhung des Budgets lehnt er aber ab.» Die Stimmberechtigten folgten der Argumentation des Gemeinderates und lehnten den Antrag des Feuerwehr-Vereins mit 37 Ja- gegen 91 Nein-Stimmen bei neun Enthaltungen klar ab.

Seestrasse, Parkierungsverordnung, neue Website
Unter dem Traktandum Verschiedenes informierte der Gemeinderat über den abgelehnten Sonderkredit für das Projekt Seestrasse, die Parkierungsverordnung und die neue Website der Gemeinde, welche im Dezember 2015 aufgeschaltet wird.
Sonderkredit Seestrasse: Das Projekt, welches Kosten von 4 Mio. Franken verursacht hätte, wurde an der Urnenabstimmung  vom 15. November 2015 mit einem Nein-Stimmenanteil von 59 Prozent relativ deutlich abgelehnt. Gemeindeammann HansPeter Hürlimann zum weiteren Vorgehen: «Das Projekt ist sistiert. Die Wasserleitung soll 2017 im Rahmen des ordentlichen Budgets saniert werden. Zur Parkierung und zur Sanierung der Mauer wird sich der Gemeinderat Gedanken machen müssen.» Auf Anfrage von Willy Kaufmann bezifferte Hürlimann die Projektierungskosten mit 140 000 Franken (131 000 Franken externe, 9000 Franken interne Kosten).
Parkierungsverordnung: Die SP Meggen hatte im Oktober 2014 beantragt, dass der Gemeinderat ein Parkierungsreglement mit kurzen Parkmöglichkeiten an der Hauptstrasse und am See erlässt. Der Gemeinderat hat sich in Zusammenarbeit mit der Ortsplanungskommission entschieden, auf ein Parkierungsreglement zu verzichten und in einer ersten Phase auf vier Parkplätzen an der Hauptstrasse eine Parkierungsverordnung mit weissen Zonen einzuführen. Das neue Regime tritt am 01. Januar 2016 in Kraft. Es sieht vor, dass auf den Plätzen Mühlemoos, Sporthalle (Parkdeck), Sportanlagen Hofmatt und Schlössli zwischen 9 und 12 Stunden parkiert werden darf. Gleichzeitig ist das Abstellen von Anhängern auf diesen vier Parkplätzen untersagt.
Neue Website der Gemeinde: Gemeindepräsident Urs Brücker stellte zum Abschluss der exakt zweistündigen Gemeindeversammlung das Layout der neuen Website www.meggen.ch vor. Der neue Webauftritt wird im Dezember 2015 aufgeschaltet. Er wird luftiger, moderner, frischer und vor allem benutzerfreundlicher mit einer starken Verbesserung der Such- und Dienstleistungsfunktionen.

Bild
Gemeindepräsident Urs Brücker bei der Begrüssung.

Gemeindeversammlung Dezember 2015

Dokument
Voranschlag_2016.pdf (pdf, 2385.9 kB)
© Gemeinde Meggen 2019