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LuzernPlus: Fakultative Referenden Gesamtverkehrskonzept LuzernOst 2018 und Statutenänderung

Frist zum fakultativen Referendum Gesamtverkehrskonzept LuzernOst 2018.

Die Delegiertenversammlung von LuzernPlus hat das Gesamtverkehrskonzept LuzernOst 2018 am 23. November 2018 genehmigt.
Das Gesamtverkehrskonzept LuzernOst 2018 ist ein Konzept im Sinne von § 3 Planungs- und Baugesetz (PBG) sowie § 10 der Planungs- und Bauverordnung (PBV) des Kantons Luzern. Gemäss Artikel 10, Absatz 1, lit. a der Statuten von LuzernPlus unterliegt das Gesamtverkehrskonzept LuzernOst 2018 dem fakultativen Referendum.

Das Referendum kommt zustande, wenn das entsprechende Begehren von mindestens 3000 Stimmberechtigten oder von einem Drittel der Verbandsgemeinden gültig unterzeichnet ist. Das Referendum ist innert 60 Tagen seit Veröffentlichung des referendumspflichtigen Beschlusses beim Vorstand des Gemeindeverbandes LuzernPlus, Riedmattstrasse 14, 6031 Ebikon, einzureichen.

Die Unterlagen liegen während der Referendumsfrist vom 1. Dezember 2018 bis 31. Januar 2019 bei der Geschäftsstelle von LuzernPlus zur Einsicht öffentlich auf. Ebenso können sie bei den Mitgliedgemeinden eingesehen werden. Sie können hier das Gesamtverkehrskonzept LuzernOst 2018 downloaden.

 

Frist zum fakultativen Referendum Statutenänderung: Die Delegiertenversammlung von LuzernPlus hat die Änderung der Statuten am 23. November 2018 genehmigt. Dieser Beschluss unterliegt gemäss Artikel 10, Absatz 1, lit. b der Verbandsstatuten dem fakultativen Referendum.

Das Referendum kommt zustande, wenn das entsprechende Begehren von mindestens 3000 Stimmberechtigten oder von einem Drittel der Verbandsgemeinden gültig unterzeichnet ist. Das Referendum ist innert 60 Tagen seit Veröffentlichung des referendumspflichtigen Beschlusses beim Vorstand des Gemeindeverbandes LuzernPlus, Riedmattstrasse 14, 6031 Ebikon, einzureichen.

Die Unterlagen liegen während der Referendumsfrist vom 1. Dezember 2018 bis 31. Januar 2019 bei der Geschäftsstelle von LuzernPlus zur Einsicht öffentlich auf. Ebenso können sie bei den Mitgliedgemeinden eingesehen werden. Sie können die Statuten hier herunterladen.

 


Dokumente EinsendungKB_Fakultatives-Referendum_GVK_LuzernOst_181126.docx (docx, 1977.1 kB)
GVK_LuOst_Beho776rdenverb_Bericht_181022.pdf (pdf, 8054.9 kB)
EinsendungKB_Fakultatives-Referendum_Statutenaenderung_181126.docx (docx, 1977.4 kB)
LuzernPlus_Statuten_definitiv_181126.pdf (pdf, 198.6 kB)


Datum der Neuigkeit 30. Nov. 2018
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