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Einbürgerungskommission: Per Ende 2018 waren 33 Gesuche pendent

Anfang Winter 2018 hat die neue, siebenköpfige Einbürgerungskommission der Gemeinde Meggen ihre Tätigkeit aufgenommen.

An den ersten beiden Sitzungen wurden, basierend auf der Verordnung der Einbürgerungskommission der Gemeinde, die interne Organisation, der Ablauf und der Inhalt des Gesprächs mit den Gesuchsteller/innen sowie ein schriftlicher Test definiert. Bei ihrer Tätigkeit stützt sich die Kommission auf die gesetzlichen Grundlagen, die Merkblätter der kantonalen Abteilung Gemeinden, die Erkenntnisse der Schulung «Einfüh­rung Bürgerrecht» und die kommunale Verordnung der Einbürgerungs­kommission Meggen.

Pendenzen
Da die Wahl der Einbürgerungskommission im Jahre 2018 erfolgte, wurden seit Dezember 2017 keine Einbürgerungsgesuche mehr behandelt. Dies führte zu einem Anstieg der pendenten Gesuche. Per Ende 2018 sind 33 Gesuche pendent. Vier Gesuche wurden aus rechtlichen Gründen zurückgestellt. Die Kommission be­arbeitet die Gesuche entsprechend dem Datum der Gesuchseinreichung und ist bestrebt, die Pendenzen im Jahre 2019 möglichst abzubauen. Dafür hat die Kommission vorüber­gehend zwei Ausschüsse gebildet.

Ablauf
Die Namen der Gesuchsteller/innen werden aufgrund der Verordnung der Einbürgerungskommission jeweils im Anschlag­kasten beim Gemeindehaus und auf der Website der Gemeinde während 30 Tagen publiziert. Personen können sich innert der publizierten Frist zu den Gesuchsteller/innen äussern und schriftlich eine begründete Stellungnahme zu Handen der Kommission ein­reichen. Anonyme Stellungnahmen werden nicht berücksichtigt. Die Gesuchsteller/innen werden nach Ablauf der Publikationsfrist zu einem Gespräch eingeladen. Bei den Gesprächen prüft der jeweilige Ausschuss aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen u.a. die Integration in der Gemeinde, die Verständigung in der deutschen Sprache sowie die
Akzeptanz von Verfassung und Gesetz. An einer separaten Sitzung entscheidet die Einbürgerungskommis­sion über die Einbürgerung. Der Entscheid wird den  Gesuchsteller/innen kommuniziert.
Bei Zusicherung des Gemeindebürgerrechtes werden die Akten der Abteilung Gemeinden zur Weiter­bearbeitung zugestellt. Nach Er­teilung des Schweizer Bürgerrechts werden die Namen der eingebürgerten Personen im Anschlagkasten, auf der Website und in der Gmeindsposcht publiziert. Bei Fragen steht die Gemeindekanzlei gerne zur Verfügung.


Schweizer Pass
Bis zum Erhalt des Schweizer Passes sind für ausländische Staatsangehörige einige Hürden zu meistern.

Datum der Neuigkeit 10. März 2019
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