Gesamtrevision Ortsplanung: Einspracheverhandlungen abgeschlossen

Die Gesamtrevision der Ortsplanung Meggen wird den Stimmberechtigten am 9. Juni 2024 zur Genehmigung an der Urne vorgelegt. Die
Einspracheverhandlungen wurden durchgeführt.

Im letzten Jahr wurde darüber informiert, dass 30 Einsprachen zur Gesamtrevision der Ortsplanung Meggen eingegangen sind. Davon betrafen acht Stellungnahmen den Richtplan Fusswege und Radrouten. In der Zwischenzeit konnten die Einspracheverhandlungen durchgeführt werden, sofern seitens der Einsprechenden nicht ausdrücklich auf ein Gespräch verzichtet wurde.
Die Stellungnahmen zum Richtplan Fusswege und Radrouten bezogen sich auf mögliche Wegstrecken. Die eingereichten Einsprachen betrafen unterschiedliche Themen und zielten oft auch in ganz gegensätzliche Richtungen. Dies bekräftigt den Gemeinderat, dass die Gesamtrevision der Ortsplanung ausgewogen geplant wurde, was auch die Vorprüfung durch den Kanton bestätigt hat. Aufgrund der erfolgten Abklärungen und Gespräche wurden einzelne Einsprachen ganz oder teilweise zurückgezogen. Da an den restlichen Einsprachen festgehalten wird, beabsichtigt der Gemeinderat, diese an der Urne zur abschliessenden Beurteilung den Stimmberechtigten zu unterbreiten.

Keine zweite Auflage
Eine zweite Auflage, wie von einigen Einsprechenden gefordert, lehnt der Gemeinderat aus mehreren Gründen ab. Eine solche hätte eine erneute Vorprüfung seitens des Kantons, eine Mitwirkung der Bevölkerung und eine Verzögerung des Verfahrens von einem Jahr und mehr zur Folge. Dem Gemeinderat ist es ein Anliegen, das Verfahren zeitnah abzuschliessen, denn bis dann gelten das alte und das neue Zonenreglement, was für Bauwillige einschränkend ist und sie veranlasst, mit den Baueingaben solange zuzuwarten.
Daher beabsichtigt er, die Vorlage zur Gesamtrevision der Ortsplanung am 9. Juni 2024 den Stimmberechtigten an der Urne vorzulegen. Nach erfolgter
Urnenabstimmung ist die Gesamtrevision der Ortsplanung durch den Regierungsrat zu genehmigen.

2025

  • Genehmigung durch Regierungsrat

2024

  • Urnenabstimmung

2023

  • Öffentliche Auflage

2022

  • Abschluss kantonale Vorprüfung

2021

  • Öffentliche Anlässe: Digitale Dialogveranstaltung (20.03.), Ergebniskonferenz (23.10.)
  • Kantonale Vorprüfung
  • Mitwirkungsverfahren
  • 23. Oktober – 23. Dezember 2021: E-Mitwirkung auf der Website www.meggen-gestalten.ch

2020

Start Gesamtrevision Ortsplanung Meggen

Das revidierte Planungs- und Baugesetz des Kantons Luzern (PBG) trat am 1. Januar 2014 in Kraft und floss in die Revision des kantonalen Richtplans ein.

  • Bis Ende Jahr 2023 müssen die Gemeinden des Kantons Luzern ihre Ortsplanungen an die geänderten übergeordneten raumplanerischen Gesetzgebungen anpassen, welche mitunter eine bessere Nutzung von Bauland durch innere Verdichtung fordern. Weiter sollen bis dann die Baubegriffe und Messweisen an die «Interkantonale Vereinbarung über die Harmonisierung der Baubegriffe» (IVHB) angepasst werden. So auch in der Gemeinde Meggen, welche die Gesamtrevision der Ortsplanung im Sommer 2020 startete. Die Gesamtrevision der Gemeinde Meggen wird durch das Raumplanungsbüro Planteam S AG begleitet.
  • Um die Zersiedelung der Landschaft zu stoppen, entschied das Schweizer Stimmvolk im März 2013, dass der haushälterische Umgang mit dem Boden, der Kulturlandschutz, die Siedlungsentwicklung nach innen sowie der Zersiedlungsstopp unterstützt werden sollen. Als Folge dieser Revision und der Anpassung des kantonalen Planungs- und Baugesetzes sowie des kantonalen Richtplans wurde Meggen als Kompensationsgemeinde definiert. Somit sind in der Gemeinde Meggen keine Einzonungen von zusätzlichen Flächen möglich. Im Vergleich zum kantonalen Schnitt ist die Wohndichte (Einwohner pro Fläche) in der Gemeinde Meggen besonders tief. Der Kanton hat die Gemeinde daher aufgefordert, diesen Wert zu erhöhen. Unter den gegebenen Umständen kann dies nur mit einer Entwicklung nach innen erfolgen, das heisst mit einer ortsverträglichen Verdichtung.

    Die Gesamtrevision der Ortsplanung ist insofern aussergewöhnlich, weil alle Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer von den Änderungen betroffen sind. Dem Gemeinderat war es deshalb ein grosses Anliegen, diese Umsetzung zusammen mit ihnen anzugehen und Räume für Anliegen aus der Bevölkerung zu schaffen.

Das Siedlungsleitbild 2019 baut auf dem Siedlungsleitbild 2007 auf und ergänzt dieses entsprechend den übergeordneten neuen Vorgaben und Rahmenbedingungen.

Es stellt die längerfristige Siedlungsentwicklung der Gemeinde Meggen dar und befasst sich mit der Gesamtstruktur der Siedlungs- und Landschaftsräume.

Die vorliegende Version des Siedlungsleitbilds wurde vom Gemeinderat im April 2020 genehmigt und anschliessend veröffentlicht. Da der Kanton in seiner Stellungnahme zum Siedlungsleitbild eine Ergänzung forderte, wurde diese parallel zur Nutzungsplanung ausgearbeitet und vom Gemeinderat im November 2022 genehmigt.

Siedlungsleitbild Gemeinde Meggen (PDF)

Ergänzung Siedlungsleitbild Gemeinde Meggen (PDF): Mittel- bis langfristige Innenentwicklung

Die Umsetzung der Nutzungsplanung erfolgt in mehreren Schritten.

Im Rahmen der Erarbeitung des Siedlungsleitbilds erfolgte im Jahr 2020 eine Bevölkerungsbefragung, welche auf grosse Resonanz stiess und viele Rückmeldungen zur Folge hatte. Basierend auf dem Siedlungsleitbild und den dazu eingebrachten Anregungen erfolgt im Rahmen der Gesamtrevision der Ortsplanung die planerische und grundeigentümerverbindliche Umsetzung in der Nutzungsplanung (Zonenplan sowie Bau- und Zonenreglement). Die vorliegende Überarbeitung des Bau- und Zonenreglements sowie des Zonenplans wurden in der vom Gemeinderat eingesetzten Arbeitsgruppe erarbeitet und mit der Ortsplanungskommission besprochen.

Um die Bevölkerung frühzeitig miteinzubeziehen, fand im März 2021 eine digitale Dialogveranstaltung statt, an welcher den Teilnehmerinnen und Teilnehmern Thesen als Diskussionsgrundlage unterbreitet wurden. Aus diesem Prozess entstanden neun Empfehlungen zur Gesamtrevision. An der Ergebniskonferenz vom 23. Oktober 2021 wurde dargelegt, ob und wie die Empfehlungen berücksichtigt werden konnten. Gleichzeitig startete die öffentliche Mitwirkung, bei welcher die Bevölkerung eingeladen wurde, zu den neuen Instrumenten der Nutzungsplanung Stellung zu nehmen.

Die neuen Instrumente der Nutzungsplanung wurden dem kantonalen Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement im Oktober 2021 zur Vorprüfung eingereicht. Mit Vorprüfungsbericht vom 14. September 2022 legte das Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement des Kantons Luzern (BUWD) dar, dass es sich bei der vorliegenden Gesamtrevision um eine umsichtige Planung handelt, welche den aktuellen fachlichen und rechtlichen Anforderungen gerecht wird. Herausgestrichen wird insbesondere, dass auf Einzonungen verzichtet wird und stattdessen, wo zweckmässig, eine angemessene Verdichtung erfolgt. Begrüsst wird zudem, dass in den zentrumsnahen Masterplangebieten «Luzernerstrasse» und «Mühleweiher» mittels Konkurrenzverfahren eine hochwertige und qualitätsvolle Überbauung angestrebt wird. Abschliessend wird dargelegt, dass die im Entwurf vorliegende Gesamtrevision der Ortsplanung insgesamt als gut und recht- und zweckmässig beurteilt werden kann, mit den kantonal- und bundesrechtlichen Grundlagen und Vorgaben übereinstimmt und den Stimmberechtigten für die Beschlussfassung vorbereitet werden kann. Die öffentliche Auflage findet nun statt und für die Bevölkerung besteht die Einsprachemöglichkeit. Mit der öffentlichen Auflage erfolgt die Anwendung der neuen Planungsinstrumente im Sinne einer Vorwirkung. Dies bedeutet, dass sowohl das geltende wie auch das künftige Recht bei der Planung berücksichtigt werden muss, wobei das restriktivere Recht zur Anwendung gelangt.

Gleichzeitig mit der Gesamtrevision wurde die Gefahrenkarte aktualisiert. Diese war bereits Bestandteil der Zonenplanrevision 2010 und betrifft die Naturgefahren von Meggen. Sie beinhaltet die vier Themenbereiche Wasser, Rutsch, Sturz und Lawinen, wobei Lawinen in Meggen keine Bedeutung haben. Die Gefahrenkarte wird wiederum orientierend auf dem Zonenplan angebildet.

Im Frühjahr 2024 befindet die Bevölkerung an einer Urnenabstimmung über den Zonenplan, das Bau- und Zonenreglement sowie über die allfälligen, nicht gütlich erledigten Einsprachen. Nach der Urnenabstimmung wird die Gemeinde den Zonenplan sowie das Bau- und Zonenreglement dem Regierungsrat des Kantons Luzern zur Genehmigung einreichen.

Mit Einführung der «Interkantonalen Vereinbarung über die Harmonisierung der Baubegriffe» (IVHB) hat der Kanton Luzern entschieden, für die Dichte der Bauzonen von der Ausnützungsziffer (AZ) zur Überbauungsziffer (ÜZ) zu wechseln.

Zudem verzichtet das kantonale Gesetz auf die Definition der Geschosszahlen (Untergeschosse, Vollgeschosse und Dach-/Attikageschosse) und verlangt, dass die Gemeinden die zulässige Gebäudehöhe künftig mit der Gesamt- und der Fassadenhöhe regeln.

Ausnützungsziffer (AZ)
Für die Bauzonen wurden seit jeher unterschiedliche Ausnützungsziffern festgelegt und gleichzeitig die maximal zulässige Anzahl der Vollgeschosse definiert. Je nach Ausgestaltung gelten Unter- und Dach-/Attikageschosse nicht als Vollgeschosse. Mit der AZ wurde definiert, welche Wohnfläche gesamthaft auf dem jeweiligen Grundstück zulässig ist. Wenn sich ein Grundstück beispielsweise in einer zweigeschossigen Bauzone befindet, eine Grundfläche von 1000 m2 aufweist und die zulässige AZ 0,20 beträgt, kann ein Gebäude mit einer Wohnfläche von 200 m2 realisiert werden. Dabei steht es der Grundeigentümerschaft grundsätzlich frei, ob diese Wohnfläche auf alle zulässigen Vollgeschosse und das Dach-/Attikageschoss verteilt oder ob auf ein Geschoss verzichtet und damit die Gebäudefläche grösser wird. Innerhalb des Grenzabstandes und unter Einhaltung der Geschosszahlen kann die Nutzung auf der Parzelle frei verteilt werden. Untergeschosse, welche zu einem Drittel im gewachsenen oder tiefergelegten Terrain liegen, müssen bei der AZ nicht berücksichtigt werden. In Hanglagen gibt das ein zusätzliches «Gratis-Wohngeschoss». Unter diesen Voraussetzungen konnten die Gebäude mit grosser gestalterischer Freiheit geplant und realisiert werden.

Überbauungsziffer (ÜZ)
Mit der Überbauungsziffer (ÜZ) wird neu definiert, wie gross die anrechenbare Gebäudefläche im Verhältnis zur Parzellenfläche sein darf. Vereinfacht gesagt: Die Überbauungsziffer regelt den maximal möglichen «Fussabdruck» eines Gebäudes. Bei einer ÜZ von 0,20 könnte bei gleicher Grundstücksfläche von 1000 m2 eine anrechenbare Gebäudefläche von 200 m2 realisiert werden. Damit ist die zulässige Nutzung aber noch nicht bestimmt. Diese ergibt sich erst in Kombination mit der zulässigen Gebäudehöhe. Wird auf der Parzelle beispielsweise eine Gesamthöhe von 10,5 m zugelassen, ermöglicht dies drei Geschosse à 3,0 m. Der Fussabdruck von 200 m2 kann demnach mit diesen drei realisierbaren Geschossen noch multipliziert werden, sodass eine Gesamtfläche von 600 m2 resultiert.

Herausforderung der Umlegung der AZ zur ÜZ
Da im Gegensatz zur Ausnützungsziffer bei der Überbauungsziffer die Aussenwände und Balkonflächen ebenfalls berücksichtigt werden, reduziert sich die Wohnfläche je nach Situation um 50 bis 100 m2. Die Herausforderung der Umlegung der AZ zur ÜZ bestand somit darin, die Überbauungsziffer so festzulegen, dass die resultierenden Wohnflächen in etwa dem Charakter der heute bestehenden Zonen entsprechen. Weiter ist bei der Überbauungsziffer die gestalterische Freiheit gegenüber der Ausnützungsziffer eingeschränkt, da für die Überbauungsziffer optimierte Bauten möglichst auf Auskragungen verzichten und die Geschosse weitgehend deckungsgleich sind.

Gesamthöhe der Gebäude
Zeitgleich mit der Änderung der Nutzungsziffern galt es zu klären, welche maximalen Gebäudehöhen in den jeweiligen Gebieten künftig zulässig sein sollen. Als Basis dieser Überprüfung galten die bereits heute realisierbaren Gebäudehöhen. Aufgrund der topographischen Lage der Gemeinde Meggen wurde angestrebt, künftige Bauten in der Regel nicht höher werden zu lassen als mit den bereits bestehenden Vorgaben. Mit der Festlegung der Gesamthöhe der Gebäude werden Grenzabstände festgelegt, welche unabhängig der realisierten Gesamthöhe einzuhalten sind.

In der Gemeinde Meggen bestehen heute rund 60 Gestaltungs- und Bebauungspläne, in denen jeweils eine zulässige Ausnützungsziffer, eine Geschosszahl und/oder ein Baufeld festgelegt wurden.

Mit der neuen Ortsplanung müssen für diese Gebiete andere Rahmenbedingungen formuliert werden. Deshalb werden mit Ausnahme des Gestaltungsplanes «Golfplatz Meggen» und des Bebauungsplanes «Bootshafen Hintermeggen» alle heute bestehenden Gestaltungs- und Bebauungspläne im Rahmen der Gesamtrevision aufgehoben. Mit der Einführung einer Erhaltungszone soll die städtebauliche und architektonische Qualität der einzelnen Gebiete erhalten und gesichert werden. Bei bestehenden Bauten, welche die künftigen Vorgaben der Überbauungsziffer (ÜZ) bezüglich der Grundfläche, der Gesamthöhe und der Grenzabstände nicht erfüllen können, gilt die Bestandesgarantie. Diese Bauten dürfen erhalten bleiben und haben die neuen Grundordnungen nur dann zu erfüllen, wenn sie ersetzt werden.

Am Samstagvormittag, 20. März 2021, wurde eine moderierte, digitale Dialogveranstaltung durchgeführt. Aus dem mehrstündigen Anlass gingen neun Empfehlungen hervor.

Für den Samstag, 20. März 2021, war die ganze Bevölkerung aufgerufen, an der digitalen Dialogveranstaltung teilzunehmen. Die 120 Plätze waren mengenmässig ausreichend, sodass niemand abgewiesen werden musste. Ziel des Gemeinderates war es, die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger zur Gesamtrevision abzuholen. Der Anlass wurde von der Firma «frischer wind» organisiert und durch Paul Krummenacher moderiert. Zusammen mit einer «Spurgruppe», welche aus Meggerinnen und Meggern unterschiedlicher Altersstufen bestand, entwickelte er den Programmablauf.

Gemeindeammann HansPeter Hürlimann
an der digitalen Dialogveranstaltung.

Acht Thesen als Diskussionsgrundlage

Gemeindammann HansPeter Hürlimann begrüsste um 8.30 Uhr die rund 80 Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Anhand einer digitalen Fragerunde zu Themen wie Alter, Geschlecht, Aktivität in Vereinen etc. wurde ein Überblick über die Anwesenden verschafft. Im Vorfeld hatte der Gemeinderat unter Einbezug der Ortsplanungskommission und unter Mitarbeit des Raumplanungsbüros Planteam S acht Thesen formuliert. Diese beinhalteten das Spektrum der Themen der Gesamtrevision der Ortsplanung und wurden durch unseren Raumplaner Roger Michelon vorgestellt:

These: Innere Verdichtung
Die innere Verdichtung erfolgt weitgehend entlang der Kantonsstrasse. Abweichungen vom Zonenplan sind nur mit Bebauungsplänen möglich, die von den Stimmberechtigten der Gemeinde beschlossen werden.

These: Gebäudehöhen
Die heute zulässigen Gebäudehöhen und der Charakter der Wohnzonen werden beibehalten.

These: Biodiversität
Mit der Förderung der Biodiversität und der Durchgrünung innerhalb der Bauzone tragen wir wesentlich zur hohen Wohnqualität der Gemeinde bei.

These: Energie und Klima
Mit Vorgaben zur Verbesserung der Energieeffizienz der Bauten und zur klimagerechten Gestaltung der Aussenräume leisten wir einen Beitrag für eine klimaneutrale Gemeinschaft und tragen Sorge zu unserer Umwelt.

These: Gewerbe
Neue Gewerbe-, Dienstleistungs-, Kultur- und Freizeiträume können entstehen. Bestehende bleiben erhalten.

These: Parkierung
Wir fördern den öffentlichen und den Langsamverkehr durch eine gezielte Lenkung der Parkierungsmöglichkeiten auf zentralen Parzellen.

These: Fusswegnetz
Mit einem attraktiven Fusswegnetz gewährleisten wir weiterhin die attraktive See- und Bergsicht und sorgen dafür, dass die topografische Lage des Ortes erlebbar bleibt.

These: Grünzäsuren
Wir bewahren und fördern den ökologischen und kulturellen Wert der Landschaft. Die Siedlungstrenngürtel und die Grünzäsuren bleiben als markantes Merkmal der Gemeinde erhalten.

Spannende Diskussionsrunden

Diese Thesen wurden in Gruppen mit je sechs Personen anhand von Fragen wie «Was hat uns gefallen, was hat uns gefehlt oder was finden wir wichtig oder kritisch» diskutiert. Nach einer halben Stunde wurden die Gruppen mit Ausnahme des «Gastgebers» neu zusammengestellt und die Aussagen zu den Thesen verdichtet. Nach einer weiteren halben Stunde wurden die Gruppen nochmals neu gebildet und beauftragt, die wichtigsten zwei bis drei Empfehlungen an den Gemeinderat zu formulieren.

Die wichtigsten Empfehlungen
Die Gruppenleiter präsentierten die wichtigsten Empfehlungen, welche durch das Büro «frischer wind» aufgelistet wurden. Danach konnten alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer die aus ihrer Sicht wichtigsten drei bestimmen. Gestützt auf diese Beurteilung entstanden neun Empfehlungen.

Die Bevölkerung wurde zu Rückmeldungen aufgerufen
Die neun Empfehlungen wurden der Bevölkerung über diese Website sowie physisch im Foyer des Gemeindehauses präsentiert. Sie wurde eingeladen, sich zu diesen Empfehlungen zu äussern. Online erfolgten 97 Eingaben von insgesamt 23 Personen, bei der Ausstellung im Foyer gab es hingegen nur wenige Rückmeldungen.

Digitale Dialogveranstaltung: Neun Empfehlungen

  • Die Kantonsstrasse soll attraktiver gestaltet werden: Keine Strassenschlucht, mehr Grünzäsuren und Bäume sowie eine hohe Qualität in der Gestaltung der Gebäude entlang der Strasse. Sorgfältiger Umgang mit Gebäudehöhe («Zonen finden, wo attraktiv höher gebaut werden kann»).
  • Die Energieversorgung soll nachhaltig und weitsichtig geplant und zeitnah umgesetzt werden. Energie- und Wärmeverbünde sollen gefördert werden.
  • Auf dem ganzen Gemeindegebiet sollen bestehende Grünräume bewahrt und ausgebaut werden.
  • Es soll eine gute Durchmischung der Bevölkerung von Jung und Alt angestrebt werden. Für alle Generationen soll bezahlbarer Wohnraum gefördert werden.
  • Neues Gewerbe (Handwerk und Dienstleistungen) soll entstehen können. Bestehendes soll erhalten bleiben. Bezahlbare Räume sind für beide wichtig.
  • Für die Parkierung im Zentrum sollen intelligente Lösungen gefunden werden. Themen wie Park & Ride-Möglichkeiten beim Bahnhof Meggen Zentrum, Rufbusse und eine Optimierung des öV sollen ganzheitlich betrachtet werden.
  • Bestehende Begegnungsorte sollen attraktiver gestaltet werden. Bei Neubauten sollen neue Begegnungsorte entstehen. Für junge Erwachsene sollen alternative Innen- und Aussenräume geschaffen werden.
  • Die Gemeinde soll moderat wachsen. Ideen wie «Generationsparzellen» sollen geprüft und entwickelt werden.
  • Auf dem Gemeindegebiet soll der Biodiversität wieder mehr Raum gegeben werden (naturnahe Gestaltung der Fusswege, kleine Pärke, weniger Steingärten, intensivere Begrünung der Quartiere).

Die Gesamtrevision der Ortsplanung ist insofern aussergewöhnlich, weil alle Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer von den Änderungen betroffen sind. Dem Gemeinderat war es deshalb ein grosses Anliegen, diese Umsetzung zusammen mit Ihnen anzugehen und Räume für Anliegen aus der Bevölkerung zu schaffen.

Am Samstag, 23. Oktober 2021, fand mit der Ergebniskonferenz eine zweite öffentliche Veranstaltung zur Gesamtrevision der Ortsplanung Meggen statt.

Die Ergebniskonferenz wurde bei der Piuskirche mit einer spannenden Exkursion durch das Dorfzentrum gestartet. Gleichzeitig startete die öffentliche Mitwirkung, bei welcher die Bevölkerung eingeladen wurde, zu den neuen Instrumenten der Nutzungsplanung Stellung zu nehmen.

Vor Ort wurden die wesentlichen Aspekte der Gesamtrevision der Ortsplanung veranschaulicht.

Nach der Ekursion durchs Dorf wurde in der Piuskirche die Umsetzung der Inputs aus der Dialogveranstaltung vom März 2021 erläutert. Zudem wurden die wesentlichen Änderungen des überarbeiteten Bau- und Zonenreglements (BZR) vorgestellt.

An der Ergebniskonferenz nahmen 120 Meggerinnen und Megger teil.

Dokument Ergebniskonferenz

Präsentation «Ortsplanung im Dialog – Vorprüfung und Mitwirkung»

Die Mitwirkung zur Gesamtrevision erfolgte in der Zeit vom 23. Oktober 2021 bis zum 23. Dezember 2021.

Während dieser beiden Monate konnten alle Interessierten auf dem e-Mitwirkungstool der Gemeinde unter www.meggen-gestalten.ch die Gesamtrevision der Ortsplanung studieren und zu diesen Unterlagen Rückmeldungen geben. Mit der öffentlichen Mitwirkung wurde allen Interessierten die Möglichkeit gegeben, sich zu den Absichten zu äussern. Es gingen rund 200 Eingaben von Privatpersonen und Organisationen ein. Aus den Eingaben sticht kein Thema speziell hervor. Der Tenor reicht von mehr Baufreiheit bis zu schärferen Regelungen. Folgende Themen wurden mehrfach genannt:

  • Erhaltungszonen
  • Zentrumszone
  • Kurzone Angelfluh
  • Wohn- und Geschäftszone Huobmatt
  • Arbeitszone Huob
  • Abstellflächen
  • Dachgestaltung.

Interessanterweise kamen auch Begehren zu Einzonungen, welche wegen der kantonalen Vorgaben als Kompensationsgemeinde nicht möglich sind. Es gab auch Rückmeldungen zur Ergänzung des Siedlungsleitbildes. Dieses wurde vorgängig zur Gesamtrevision der Ortsplanung erarbeitet und im Mai 2021 vom Gemeinderat genehmigt. Alle Eingaben wurden ausgewertet und den Teilnehmenden schriftlich beantwortet. Im Rahmen der öffentlichen Auflage sind alle Eingaben anonymisiert in einem Dokument zusammengefasst mit den weiteren Unterlagen zur Gesamtrevision einsehbar.

Auswertung der Mitwirkung zur Gesamtrevision der Ortsplanung Meggen

Teilnehmerrückmeldungen vom 14. Dezember 2022 zum Zonenplan, zum Bau- und Zonenreglement, zum Siedlungsleitbild Strategieplan Innenentwicklung und zum Richtplan «Fusswege und Radrouten»

Link zum PDF

Die Ortsplanungskommission (OPK) der Gemeinde Meggen ist die einzige ständige Kommission, welche nebst dem Urnenbüro politisch zusammengesetzt ist.

Sie berät und diskutiert die Gesamtrevision der Ortsplanung und stellt dem Gemeinderat Antrag. In der OPK sind alle politischen Parteien und Quartiervereine vertreten. Sie stellt damit ein Gremium dar, welches die Bevölkerung repräsentiert. Die Ortsplanungskommission besteht aus folgenden Mitgliedern:

Präsident

  • HansPeter Hürlimann, Gemeindeammann

Mitglieder

  • Bruno Albrecht, QV Habsburg
  • Hans Bürkli, FDP.Die Liberalen
  • Susanne Fanger Lötscher, SP
  • Thomas Kloth, QV Vordermeggen-Oberland
  • Jürg Koch, FDP.Die Liberalen
  • Barbara Kopp Döös, CVP
  • Peter Küng, QV Hintermeggen
  • Kaspar Lo Presti, QV Lerchenbühl-Meggenhorn
  • René Reimann, SVP
  • Stefan Schärli, Präsident Baukommission
  • Peter Storz, Grünliberale Partei

Von Amtes wegen (mit beratender Stimme)

  • Ruedi Imgrüth, Leiter Planung/Bau
  • Roger Michelon, Ortsplaner Planteam S AG

Protokoll (mit beratender Stimme)

  • Urs Muff, Bausekretär

Arbeitsgruppe

Im März 2020 setzte der Gemeinderat für die Vorbereitungsarbeiten der Ortsplanungsrevisionen eine Arbeitsgruppe mit folgender Zusammensetzung ein:

  • HansPeter Hürlimann, Gemeindeammann (Vorsitz)
  • Stefan Schärli, Vertreter Ortsplanungskommission
  • Roger Michelon, Ortsplaner Planteam S AG
  • Mark Zibell, Planteam S AG
  • Ruedi Imgrüth, Leiter Planung/Bau
  • Urs Muff, Bausekretär

Die Arbeitsgruppe wurde beauftragt, verschiedene Grundlagen zuhanden des Gemeinderates und der Ortsplanungskommission vorzubereiten. Insbesondere galt es aufzuzeigen, wie die gesetzlich vorgegebene Änderung der Ausnützungsziffer zur Überbauungsziffer verträglich umgesetzt werden kann. Die Ortsplanungskommission nahm ihre Arbeit im August 2020 auf. Im Sommer 2021 beriet der Gemeinderat den erarbeiteten Entwurf. Im Oktober 2021 wurden die erarbeiteten Unterlagen der kantonalen Dienststelle Raum und Wirtschaft (rawi) zur Vorprüfung eingereicht.

Grundlagen für die vorliegende Gesamtrevision bilden das revidierte eidgenössischen Raumplanungsgesetz (RPG), der kantonalen Richtplan sowie das kantonale Planungs- und Baugesetz (PBG).

Mit dem revidierten Raumplanungsgesetz soll die Zersiedelung gebremst und eine kompaktere Siedlungsentwicklung gewährleistet werden. Der kantonale Richtplan ist ein behördenverbindliches, strategisches Führungs- und Koordinationsinstrument und entfaltet auch Wirkung auf die Regionen und die Gemeinden. Er zeigt die künftige räumliche Entwicklung des ganzen Kantons in den Themenbereichen Raumstruktur/Raumimpulse, Siedlung, Mobilität, Landschaft sowie Ver- und Entsorgung auf. Er besteht aus einem Richtplantest inkl. Abbildungen sowie der Richtplankarte. Für die Gemeinde Meggen gelten folgende Vorgaben:

  • Ortskerne stärken
  • Ländliche Siedlungsqualität weiterentwickeln
  • Zentrale und gut erschlossene Lagen verdichten

Im Rahmen der Gesamtrevision der Ortsplanung gilt es schlussendlich auch, die Vorgaben des kantonalen Planungs- und Baugesetzes (PBG) umzusetzen. Dabei geht es primär darum, die neuen Begriffe und Messweisen der «Interkantonalen Vereinbarung über die Harmonisierung der Baubegriffe» IVHB in die Bau- und Zonenordnung zu überführen.

Eidgenössisches Raumplanungsgesetz (RPG)

Link

Kantonaler Richtplan

Link Richtplantext

Link Richtplankarte

Kantonales Planungs- und Baugesetz (PBG)

Link

Kantonale Planungs- und Bauverordnung (PBV)

Link

Im Sinne von § 61 des kantonalen Planungs- und Baugesetzes wurde die Gesamtrevision der Ortsplanung Meggen vom 16. Januar 2023 bis 14. Februar 2023 öffentlich aufgelegt.

Flyer Gesamtrevision Ortsplanung Meggen – öffentliche Auflage

Personen, kantonale Behörden und Organisationen, die gemäss § 207 PBG ein schutzwürdiges Interesse an einer Anpassung der vorliegenden Gesamtrevision haben, konnten von ihrem Einspracherecht Gebrauch machen. Im Rahmen der öffentlichen Auflage gingen Einsprachen ein, welche behandelt werden. Gemäss § 85 PBG gelten neue Nutzungspläne und neue Bau- und Nutzungsvorschriften ab dem Zeitpunkt ihrer öffentlichen Auflage als Planungszone.

Öffentliche Auflage: Verbindliche Dokumente

Öffentliche Auflage: Orientierende Dokumente